Sommerliche Events, Urlaubsfreuden, Gartenfeten, bevorstehende WM und viele weitere Möglichkeiten des Amüsements und der Ablenkung besänftigen nicht die allgemeine hyperpolitische Unruhe: Selbstsicherheit und das Bewusstsein, zu den „Guten“ zu gehören, scheinen unter den BürgerInnen westlicher Nationen zu schwinden.
„Wir“ sind die Guten!?
Wer mag sich noch mit dem „Wir“ identifizieren, wenn es PolitikerInnen oder prominente VertreterInnen der Leitmedien im Munde führen? Bislang einigte es viele Nordamerikaner und Europäer im Sendungsbewusstsein, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Ob Bosnien und Kosovo, Afghanistan, Irak oder Libyen, westliches Militär mischte sich unmittelbar ein und bewirkte im Namen des Guten Leid und Verwüstung. Solche „Missionen“ schienen gerechtfertigt, weil angeblich Frieden, Freiheit, Menschenrechte gegen autoritäre Terror-Regierungen verteidigt werden mussten. Tatsächlich waren es ungerechte postkoloniale Handelsbeziehungen, Sicherung von Rohstoffen und der Aufbau neuer militärischer Stützpunkte, die zur Bombardierung frohlockten. Der Kosovo-Krieg der NATO von 1999 gilt als Vorlage für Russland, wie ein Aggressor völkerrechtswidrig und mit Scheinrechtfertigung ein Land angreift. Die NATO-Gewalt gegen Rest-Jugoslawien wurde von westlichen Vertretern zur „humanitären Intervention“ verklärt. Etwa 10.000 ZivilistInnen starben damals als sogenannte „Kollateralschäden“. Die beteiligten NATO-Länder lehnten es ab, sich einem internationalen Gericht zu stellen. Die sogenannte „regelbasierte Ordnung“ gilt nur für die Bösen, nicht für die Guten, schon gar nicht für US-amerikanische Exzeptionalisten. Solche würden in Den Haag einmarschieren, um angeklagte US-Soldaten und US-Politiker zu „befreien“. Das Gute soll sich mit Waffengewalt verbreiten. Für die hinterlassenen Trümmerlandschaften und Bürgerkriege wollen westliche Regierungen keine Verantwortung übernehmen. Viele Traumatisierte fliehen vor dem Not und Elend, das durch westliches Militär und westliche Waffenlieferungen in ihrer Heimat verursacht wurden – doch wehe, ein Iraker, Syrer oder Afghane erreicht die EU-Außengrenze…
Rollback
Die Unzufriedenheit der WählerInnen mit den Herrschenden und der Staatsgewalt führt nicht zur Stärkung progressiver Bewegungen, die sich für ein humaneres Zusammenleben, eine gerechtere Gesellschaft, für Frieden zwischen den Nationen und einen verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt einsetzen. Es führt zum Gegenteil: Statt rechts tendiert der deutsche Michel wie viele Europäer nun zu ganz rechts. Dass Krisenzeiten in Deutschland eher Konterrevolutionen als Revolutionen hervorbringen, mag Linke demotivieren, ist aber keine neue Erfahrung. Denn Profiteure der bestehenden Wirtschafts- und Handelsverhältnisse sind nicht nur allenthalben kritisierte Hyperreiche, die in der Bucht von Monte Carlo um die längste Jacht wetteifern. Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann fragte sich vor einigen Jahren, als sie noch ernstzunehmen war, in ihren Vorträgen und Publikationen, weshalb die Mittelschicht die Ideologie der Oberschicht übernimmt. Die linke Hoffnung, dass sich Lohnabhängige zusammenraufen, um den Kapitalismus abzuschaffen, erwies sich als Illusion. Das gesellschaftliche Ranking verkörpert die Strategie des Teilens und Herrschens: Der CEO eines DAX-Konzerns ist formal genauso lohnabhängig wie ein Beamter, ein Facharbeiter oder eine schlecht bezahlte Reinigungskraft; materielle Gemeinsamkeiten und Interessen, die von einer Massenorganisation vertreten werden könnten, haben sie keine, vielleicht gemeinsame Mythen wie Nation, ein Volk, eine Fußballmannschaft und besonders der Mythos vom deutschen Arbeitsfleiß, der angeblich den allgemeinen Wohlstand hervorbrachte. Der Mythos vom Arbeitsfleiß, der Stolz darauf, stets weisungsgebunden, ohne Murren und ohne Krankschreibung den aktivsten Teil des Tages verbracht zu haben, um für andere Profit zu erwirtschaften, ohne dabei zu fragen, ob die verrichtete Tätigkeit nützlich und sozialverträglich ist und ökologisch keinen Schaden anrichtet, einigt Herrschende und Beherrschte. So fällt es der bürgerlichen „christdemokratischen“ Propaganda leicht, die Zukurzgekommenen gegeneinander auszuspielen: Dem „emsigen“ Geringverdiener bleibt der „faule“ Bürgergeldempfänger, um verächtlich herabzublicken und sich selbst aufzuwerten, dem Bürgergeldempfänger noch der „kriminelle“ und „schmarotzende“ Asylbewerber. Linnemann und Co. leisteten ganze Arbeit. Wo hat in einer solchen Hackordnung die Losung der bürgerlichen Revolution, „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ eine Bedeutung? Sie bleibt weiterhin uneingelöste Propaganda.
Endspiel
Dass Leistungssport eines der wichtigsten Unterhaltungsmanöver der westlichen Kulturindustrie darstellt, ist kein Zufall. Bei Fußball zählt nicht die Tätigkeit an sich. Ein Fußballspiel, das auf einem Feld ohne Tore stattfände und in dem es nur darum ginge, die Ballkunst einzelner Kicker zu bewundern, wäre sterbenslangweilig. Lediglich die Aussicht, dass „unsere Mannen“ ein Tor mehr schießen als die „anderen“, macht das, was einst als „Fußlümmelei“ verspottet wurde, zum spannenden Ereignis. So geht es stets zu im sportlichen Wettbewerb, man muss die entscheidenden Treffer erzielen oder Zehntelsekunden bzw. Millimeter höher, schneller, weiter sein als die anderen, notfalls gedopt. So züchtet ideologisch motivierte Unterhaltung die Mentalität der Konkurrenz heran. Offensive und Aggression sind gefragt, spielerisch, ökonomisch und militärisch. Es reicht nicht, sein Tagewerk gut zu bewerkstelligen; es muss besser ausgeführt werden als von anderen. „Wir“ sind nicht nur die Guten, wir sind die Besten, wir steigern täglich unsere Wettbewerbsfähigkeit, die Profite und die Arbeitsplätze für uns, die Schulden und die Erwerbslosigkeit für andere. Wir sind klüger und fleißiger, deshalb haben wir mehr Wohlstand als der Rest der Menschheit verdient. Die Deutschen maßen sich an, über das ökologisch vernünftige Maß hinaus Ressourcen zu verbrauchen, zu verheizen, zu verfahren. Würden alle Menschen so leben wollen, benötigte man drei Erdplaneten. Letten hingegen sind in der EU eine Ausnahme, sie kommen mit einer Erde zurecht. Ansonsten sind es meistens Einwohner sogenannter Entwicklungsländer, die mit weniger als einer Erde zurechtkommen müssen, also Länder mit armen Bevölkerungen, die kein Geld für Massenkonsum haben, dafür aber unter den Folgen westlicher Prasserei erheblich leiden in Form von Klimawandel, Artensterben, importierten Abfallbergen, ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen für die Produktion westlicher Konzerne.
Dass unter solchen Verhältnissen die internationale Lage betrüblich ist, überrascht nicht. Der französische Sozialist und Pazifist Jean Jaurès meinte: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ Seine Warnung blieb vergeblich, kurz danach begann der Erste Weltkrieg. Heutzutage ist die Lage ähnlich brenzlig; das sogenannte Volk ist durch Massenmedien teils narkotisiert, teils auf Kriegstüchtigkeit getrimmt. Konkurrenz erzeugt Feindschaft, nicht nur unter KandidatInnen für die lukrativste Stelle, sondern auch im Wettbewerb der Nationalstaaten; der wird zur Not militärisch ausgetragen. Das absteigende Imperium USA will sich vom Konkurrenten China nicht überflügeln lassen und möchte eine zu enge Kooperation zwischen Russland und Westeuropa verhindern, wie George Friedman 2015 in seiner berüchtigten Rede darlegte, die den machtpolitischen Zynismus der USA aufzeigte (youtube.de). Der einstige NATO-Befehlshaber Wesley Clark berichtete 2007 von Pentagon-Plänen, dass die US-Militärs schon 2001 beabsichtigt hatten, sich in den nächsten Jahren im Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und Iran einzumischen (democracynow.org). Das geschah nicht immer militärisch, sondern auch mit verdeckten Operationen, Waffenlieferungen und Dollars.
Unter Donald Trump erreicht die westliche Hybris eine neue Dimension. Der Lack ist ab; der Versuch Trumps und Benjamin Netanjahus, den völkerrechtswidrigen Angriff gegen den Iran als menschenfreundlichen Akt gegen ein Terrorregime darzustellen, für den Iraner dankbar sein sollen, entlarvt wahnhafte Vorstellungen einer Hybris im Endstadium. Es stellt sich inzwischen die Frage, wer im internationalen Ränkespiel als Terrorregime und Schurkenstaat bezeichnet werden soll. Die Propaganda-Begriffe geraten durcheinander. Derweil kommen EU-Vertreter vom hohen Ross, Russland zu zerstören, nicht mehr herunter. Diplomatische Chancen wurden systematisch verspielt, das nationalistische Regime Wolodymyr Selenskyis einseitig unterstützt (nd-aktuell.de); die geschürte Angst vor Russen, die bald wieder vor der Tür stehen könnten, lenkt von innenpolitischen Problemen ab. Die deutsche Regierung sucht im Rüstungskeynesianismus ihr Heil und ihre Rettung. Jetzt regieren im Westen Generationen, die nicht mehr aus eigener Erfahrung wissen, was Krieg bedeutet. Sie plappern leichtsinnig daher und riskieren den Dritten Weltkrieg.